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   BAG, 02.07.2008 - 4 AZR 301/07   

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https://dejure.org/2008,10191
BAG, 02.07.2008 - 4 AZR 301/07 (https://dejure.org/2008,10191)
BAG, Entscheidung vom 02.07.2008 - 4 AZR 301/07 (https://dejure.org/2008,10191)
BAG, Entscheidung vom 02. Juli 2008 - 4 AZR 301/07 (https://dejure.org/2008,10191)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Wolters Kluwer

    Überprüfung der Auslegung eines Tarifvertrages durch das Berufungsgericht in der Revisionsinstanz; Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrages; Tariflich vorgesehene Ableistung einer Bewährungszeit durch eine Altenpflegehelferin; Bestimmung der tariflichen ...

  • Judicialis

    Manteltarifvertrag von 24. September 2004 zwischen der Pro Seniore Consulting und Conception für Senioreneinrichtungen AG sowie der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (MTV Pro S... eniore) § 11; ; Manteltarifvertrag von 24. September 2004 zwischen der Pro Seniore Consulting und Conception für Senioreneinrichtungen AG sowie der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (MTV Pro Seniore) § 12; ; Manteltarifvertrag von 24. September 2004 zwischen der Pro Seniore Consulting und Conception für Senioreneinrichtungen AG sowie der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (MTV Pro Seniore) § 12b; ; Manteltarifvertrag von 24. September 2004 zwischen der Pro Seniore Consulting und Conception für Senioreneinrichtungen AG sowie der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (MTV Pro Seniore) Anlage B; ; ZPO § 256

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (10)

  • BAG, 17.10.2007 - 4 AZR 1005/06

    Konzerntarifvertrag - Bewährungszeiten - Beschäftigungszeiten bei …

    Auszug aus BAG, 02.07.2008 - 4 AZR 301/07
    Die Beklagte ist als tarifvertragsschließende Partei beim Abschluss des Tarifvertrages von der Konzernmuttergesellschaft wirksam vertreten worden (vgl. dazu Senat 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - NZA 2008, 713, 715).

    Diese Auffassung hat der Senat in seiner dieselbe Einrichtung betreffenden Entscheidung vom 17. Oktober 2007 (- 4 AZR 1005/06 - NZA 2008, 713, 716 ff.) ausführlich begründet.

    weitgehend parallel: Senat 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 ua. - NZA 2008, 713.

  • BAG, 30.08.2000 - 4 AZR 333/99

    Anforderungen an ordnungsgemäße Revisionsbegründung - Fehlen rechtlicher …

    Auszug aus BAG, 02.07.2008 - 4 AZR 301/07
    Daher muss die Revisionsbegründung eine Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen des angefochtenen Urteils enthalten (Senat 30. August 2000 - 4 AZR 333/99 - BAG 29. Oktober 1997 - 5 AZR 624/96 - BAGE 87, 41, 44).

    Außerdem soll die Revisionsbegründung durch ihre Kritik des angefochtenen Urteils zur richtigen Rechtsfindung durch das Revisionsgericht beitragen (Senat 30. August 2000 - 4 AZR 333/99 - aaO; 30. Mai 2001 - 4 AZR 272/00 - BAG 6. Januar 2004 - 9 AZR 680/02 - BAGE 109, 145, 148 f.).

  • BAG, 06.01.2004 - 9 AZR 680/02

    Anforderungen an Revisionsbegründung

    Auszug aus BAG, 02.07.2008 - 4 AZR 301/07
    Außerdem soll die Revisionsbegründung durch ihre Kritik des angefochtenen Urteils zur richtigen Rechtsfindung durch das Revisionsgericht beitragen (…Senat 30. August 2000 - 4 AZR 333/99 - aaO; 30. Mai 2001 - 4 AZR 272/00 - BAG 6. Januar 2004 - 9 AZR 680/02 - BAGE 109, 145, 148 f.).
     
  • BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 433/03

    Tariflicher Mehrarbeitszuschlag

    Auszug aus BAG, 02.07.2008 - 4 AZR 301/07
    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (ständige Rechtsprechung, zB Senat 30. Mai 2001 - 4 AZR 269/00 - BAGE 98, 35, 38 f.; 7. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 -BAGE 111, 204, 209).
  • BAG, 29.10.1997 - 5 AZR 624/96

    Freier Mitarbeiter oder Arbeitnehmer im Außendienst Anforderung an …

    Auszug aus BAG, 02.07.2008 - 4 AZR 301/07
    Daher muss die Revisionsbegründung eine Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen des angefochtenen Urteils enthalten (Senat 30. August 2000 - 4 AZR 333/99 - BAG 29. Oktober 1997 - 5 AZR 624/96 - BAGE 87, 41, 44).
  • BAG, 30.05.2001 - 4 AZR 269/00

    Fallgruppenbewährungsaufstieg - Anzurechnende Zeiten

    Auszug aus BAG, 02.07.2008 - 4 AZR 301/07
    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (ständige Rechtsprechung, zB Senat 30. Mai 2001 - 4 AZR 269/00 - BAGE 98, 35, 38 f.; 7. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 -BAGE 111, 204, 209).
  • BAG, 22.10.2002 - 3 AZR 468/01

    Tarifauslegung

    Auszug aus BAG, 02.07.2008 - 4 AZR 301/07
    aa) Die Auslegung eines Tarifvertrages durch das Berufungsgericht ist in der Revisionsinstanz in vollem Umfang nachzuprüfen (BAG 22. Oktober 2002 - 3 AZR 468/01 - AP TVG § 1 Auslegung Nr. 184 = EzA TVG § 1 Auslegung Nr. 36).
  • BAG, 24.06.1960 - 4 AZR 565/58

    Meister - Tätigkeitsmerkmale der TO A - Bewährung in niedrigere Vergütungsgruppe …

    Auszug aus BAG, 02.07.2008 - 4 AZR 301/07
    Hinsichtlich des Begriffs der Bewährung ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien sich - wie in zahlreichen anderen Punkten - an dem im Tarifwerk des öffentlichen Dienstes gebräuchlichen Begriff orientierten, zB in § 23a Abs. 2 Nr. 1 BAT, der auf eine Formulierung der Rechtsprechung des Senats zurückgeht (zB 24. Juni 1960 - 4 AZR 565/58 - AP TOA § 3 Nr. 70).
  • BAG, 30.05.2001 - 4 AZR 272/00

    Anforderung an eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung

    Auszug aus BAG, 02.07.2008 - 4 AZR 301/07
    Außerdem soll die Revisionsbegründung durch ihre Kritik des angefochtenen Urteils zur richtigen Rechtsfindung durch das Revisionsgericht beitragen (…Senat 30. August 2000 - 4 AZR 333/99 - aaO; 30. Mai 2001 - 4 AZR 272/00 - BAG 6. Januar 2004 - 9 AZR 680/02 - BAGE 109, 145, 148 f.).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 18.01.2007 - 5 Sa 922/06

    Tarifauslegung - Eingruppierung einer Krankenpflegehelferin als …

    Auszug aus BAG, 02.07.2008 - 4 AZR 301/07
    Auf die Revision der Klägerin wird unter deren Zurückweisung im Übrigen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 18. Januar 2007 - 5 Sa 922/06 - aufgehoben, soweit es die Anschlussberufung der Klägerin wegen weiterer 409, 50 Euro nebst Zinsen und wegen der Feststellung der Vergütungsverpflichtung der Beklagten nach Vergütungsgruppe AP III seit dem 1. Januar 2007 zurückgewiesen hat.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 11.02.2009 - 15 Sa 2260/08

    Bewährungsaufstieg nach Arbeitsunfähigkeit - Krankengeldzuschuss - …

    Insofern konnte offen bleiben, ob die Tätigkeit einer Krankenschwester, die nur als solche eingesetzt wird, im Wege der Ausfüllung einer Tariflücke genauso zu vergüten ist wie die Tätigkeit einer Altenpflegerin (so das BAG vom 02.07.2008 - 4 AZR 301/07 - juris Rn. 25).

    Das Bundesarbeitsgericht geht davon aus, dass auch im hiesigen Tarifwerk der Begriff der Bewährung ähnlich wie in den Tarifwerken des öffentlichen Dienstes auszulegen ist, da die Parteien sich - wie in zahlreichen anderen Punkten - an diese angelehnt haben (BAG vom 02.07.2008 - 4 AZR 301/07 - juris Rn. 29).

  • LAG Hessen, 14.06.2013 - 14 Sa 1367/12

    Eingruppierung - Darlegungslast; Eingruppierung - Darlegungslast

    bb) Das Arbeitsgericht hat auch zutreffend die jeweiligen Bewährungszeiten der Klägerin in den Vergütungsgruppen AP IV und AP IV bejaht und richtig ausgeführt, dass es insoweit ausreicht, dass die Klägerin in den jeweiligen Fallgruppen eine normale, den Anforderungen entsprechende Arbeitsleistung erbracht hat (BAG 02.07.2008 - 4 AZR 301/07 - AP TVG § 1 Nr. 49) .

    Eine "automatische" Verlängerung der Bewährungszeiten aufgrund der Teilzeittätigkeit findet jedenfalls nicht statt (vgl. auch BAG 02.07.2008 - 4 AZR 301/07 - AP TVG § 1 Nr. 49; hier wurde zu § 12 MTV ebenfalls nicht von einer verlängerte Bewährungszeit der teilzeitbeschäftigten Klägerin ausgegangen) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 11.02.2009 - 15 Sa 670/08

    Bewährungsaufstieg ohne Arbeitsleistung und Ortszuschlag nach MTV Pro Seniore - …

    Das Bundesarbeitsgericht geht davon aus, dass auch im hiesigen Tarifwerk der Begriff der Bewährung ähnlich wie in den Tarifwerken des öffentlichen Dienstes auszulegen ist, da die Parteien sich - wie in zahlreichen anderen Punkten - an diese angelehnt haben (BAG vom 02.07.2008 - 4 AZR 301/07 - juris Rn. 29).
     
  • LAG Berlin-Brandenburg, 11.02.2009 - 15 Sa 1055/08

    Tarifverträge P. S.; Bewährung ohne Arbeitsleistung; ungeteilter Ortszuschlag; …

    Das Bundesarbeitsgericht geht davon aus, dass auch im hiesigen Tarifwerk der Begriff der Bewährung ähnlich wie in den Tarifwerken des öffentlichen Dienstes auszulegen ist, da die Parteien sich - wie in zahlreichen anderen Punkten - an diese angelehnt haben (BAG vom 02.07.2008 - 4 AZR 301/07 - juris Rn. 29).
  • LAG Baden-Württemberg, 30.01.2009 - 20 TaBV 2/08

    Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Eingruppierung von Arbeitnehmern in …

    Das Erfordernis einer Bewährung liegt vor, wenn der Angestellte während der vorgeschriebenen Bewährungszeit sich den in der ihm übertragenen Tätigkeit auftretenden Anforderungen der Ausgangsvergütungsgruppe gewachsen gezeigt hat, wobei qualitativ und quantitativ eine nach dem herkömmlichen Beurteilungssystem mit "genügt den Anforderungen" zu bewertende Normalleistung ausreicht (BAG 02.07.2008 - 4 AZR 301/07 - Rn. 29).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 08.06.2010 - 3 Sa 93/10

    Eingruppierung einer Wohnbereichsleiterin - fünf Pflegepersonen - tarifliche …

    Die Beklagten verweisen dazu zu Recht auf die zu ihren Gunsten ergangene Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts; und zwar in seinem Urteil vom 2. Juli 2008 - 4 AZR 301/07 -, worin das Bundesarbeitsgericht folgendes ausgeführt hat:.
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